Kreisverband Neckar-Bergstraße

PM 4. Dezember 2012 Bergsträßer Grüne
Franziska Brantner auf Landesliste

Die Bundestagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis Weinheim-Heidelberg Franziska Brantner wurde vom baden-wuerttembergischen Parteitag am vergangenen Wochenende auf den Listenplatz 9 für die nächste Bundestagswahl gewählt. "Das ist ein tolles Ergebnis angesichts zahlreicher und prominenter Bewerberinnen.

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PM 27. August 2012
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar 2020 - Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Verband Region Rhein-Neckar

Wir begrüßen die Ausarbeitung eines Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar ausdrücklich und bedanken uns für die Beteiligung im Rahmen der Anhörungsphase. Die Ausarbeitung eines Einheitlichen Regionalplans trägt einer langjährigen Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Verband Region Rhein-Neckar Rechnung. Mit der Ausarbeitung eines Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar können die spezifischen Anforderungen der gesamten Metropolregion zusammengetragen werden. Damit werden die Voraussetzungen für den Erhalt der Attraktivität der Region als Lebens- und Wirtschaftsraum geschaffen.

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PM 27. August 2012
GRÜNE präsentieren Stellungnahme zum Einheitlichen Regionalplan

In einem elfseitigen Papier nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Verbandsver-sammlung des Verbands Region Rhein-Neckar Stellung zum Einheitlichen Regionalplan. Die Stellungnahme wurde am heutigen Montag vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Raufelder und seinem Stellvertreter Hans-Ulrich Sckerl in Mannheim präsentiert. Die Ausarbeitung ei-nes Einheitlichen Regionalplans trägt einer langjährigen Forderung der Grünen nach ge-meinsamen Vorgaben und Richtlinien in den Bereichen Raumordnungspolitik und Planungs-recht Rechnung. Damit soll auch in Zukunft die Attraktivität der Metropolregion als Lebens- und Wirtschaftsraum gesichert werden.

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PM 20. Juli 2012
Franziska Brantner ist Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Heidelberg-Weinheim

Die Europaabgeordnete der Grünen Franziska Brantner wurde am späten Abend des 18. Juli in Heidelberg als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Heidelberg 274 gewählt. Vor über 200 Mitgliedern der Kreisverbände Neckar-Bergstraße und Heidelberg sowie dem Ortsverband Eppelheim und Gästen konnte sich Franziska Brantner im ersten Wahlgang mit  63 Prozent gegen ihre vier MitbewerberInnen durchsetzen.

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PM 8. Juni 2012
Uli Sckerl zu steigenden Strompreisen

Mit Sorge beobachtet die Fraktion Grüne die aktuelle Debatte um steigende Strompreise durch die Energiewende. „Dass die Energiewende mittelfristig nicht kostenlos zu haben sein wird, war allen im Vorfeld klar“, sagt Uli Sckerl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg.

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Ein Leserbrief von Fadime Tuncer, Kreisvorsitzende der Bergstraeßer Grünen, zum Schriesheimer FDP-Chef Kuntermann
PM 30. Mai 2012
FDP Schriesheim: Populismus pur

Wir Grünen sind sehr dafür, wenn unser Vorschlag für eine Quotierung von Listen zur Kommunalwahl kritisch und auch kontrovers diskutiert wird. Das Problem der mangelnden Vertretung von Frauen ist aber zu ernst, um es mit den Methoden des Schriesheimer FDP-Vorsitzenden zu besprechen, der billige Polemik mit falschen Behauptungen vermischt.

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PM 21. April 2012
Gemeinschaftsschule: eine moderne Schulform für ein gerechteres Schulsystem - Uli Sckerl: Grün-Rot löst ein zentrales Versprechen ihrer Bildungspolitik ein

„Die am Mittwoch vom Landtag beschlossene Einführung der Gemeinschaftsschule ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Modernisierung unserer Schulen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer und Abgeordnete der Grünen Uli Sckerl. Mit dem Start der Gemeinschaftsschule löst Grün-Rot ein zentrales Versprechen ihrer Bildungspolitik ein: Längeres gemeinsames Lernen in einem offeneren und gerechteren Schulsystem, Überwindung der sozialen Benachteiligung durch das dreigliedrige Schulsystem. „Die Gemeinschaftsschule ist ein Angebot, das auf große Akzeptanz stößt“, sagte Sckerl. Das zeigten auch die hohen Anmeldezahlen an den ersten Gemeinschaftsschulen.

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PM 21. Mai 2012
Novelle des Bestattungsgesetzes vorgelegt: Grün-rote Koalition stoppt Grabsteine aus Kinderarbeit

Die Koalitionsfraktionen GRÜNE und SPD im Stuttgarter Landtag haben jetzt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes vorgelegt, der es Kommunen ermöglicht, die Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf ihren Friedhöfen zukünftig zu verbieten. Das wurde von den beiden Abgeordneten des Wahlkreises Weinheim Gerhard Kleinböck und Uli Sckerl begrüßt. „Damit setzen wir ein weiteres deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit“, betonte der parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-Grünen Uli Sckerl (Weinheim).

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Uli Sckerl MdL
PM 29. März 2012
Grüne zum Scheitern der Hilfen für die Schlecker-Beschäftigten -
Uli Sckerl: FDP ist für den Misserfolg verantwortlich

„Das Scheitern der Transfergesellschaft für die Mitarbeiterinnen des insolventen Schleckerkonzerns geht auf die Kappe der FDP. Auch an der Bergstraße können sich die Mitarbeiterinnen, die ab Montag auf der Straße stehen statt in einer Transfergesellschaft weiter qualifiziert und vermittelt zu werden, bei der FDP bedanken“, sagte Uli Sckerl, der stellvertretende Vorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion.

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Uli Sckerl MdL
PM 27. März 2012
Uli Sckerl MdL zum einjährigen Geburtstag der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg

Schon jährt sich das Datum der für Baden-Württemberg historischen Landtagswahl vom 27.3.2011. Wir sind immer auf dem Teppich geblieben und haben unseren Job gemacht. Wir konnten bereits vieles gestalten, die neue Richtung und die neuen Ziele sind deutlich erkennbar. Lasst uns gemeinsam ein klein wenig stolz auf das Erreichte sein. Wir, ihr alle haben das am Jahrestag verdient.

>>> Hier eine kurze Bewertung des ersten Jahres

>>> Hier eine kompakte Übersicht über unsere Regierungsbilanz

Uli Sckerl zur Polizeireform. Foto: Christoph Ehleben by Pixelio
PM 27. März 2012
Erste Ergebnisse der Polizeireform: Grüne sehen Polizei in der Kurpfalz gut aufgestellt
Uli Sckerl: „Jetzt kommt es auf die konkrete Umsetzung in der Region an“

„Die Polizei in der Kurpfalz ist mit den Grundsatzentscheidungen der Polizeireform auch künftig bestens aufgestellt“, ist sich der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag Uli Sckerl sicher. Innenminister Reinhold Gall hat heute die Standorte der künftigen 12 Präsidien und erste Entscheidungen über die Flächenpräsenz von Einrichtungen verkündet.

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26. März 2012 PM Uli Sckerl MdL
Uli Sckerl: "Die CDU-FDP-Bundesregierung entscheidet schon wieder gegen die Region" - Ausbau des Bahnknotens Mannheim auf den "St. Nimmerleinstag" verschoben

„Erst die Verschiebung der ICE-Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt, dann des S-Bahn- Ausbaus, jetzt ist der Ausbau des Bahnknotens Mannheim dran. Innerhalb von nur vier Monaten gibt es nun drei knallharte verkehrspolitische Entscheidungen der CDU-FDP-Bundesregierung gegen die Rhein-Neckar-Region", kritisiert der grüne Landtagsabgeordnete Uli Sckerl nach Bekanntwerden einer neuen schlechten Nachricht auf dem Verkehrssektor.

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Fadime Tuncer, Kreisvorsitzende. Foto: Bernhard Kreutzer
PM 7. März 2012
101 Jahre Weltfrauentag

Jedes Jahr am 8. März findet der Internationale Frauentag statt. Und das bereits seit 101 Jahren. An diesem Tag wird benachteiligter Frauen und Kinder gedacht und weiterhin für die Gleichberechtigung von Frauen gekämpft. Fadime Tuncer, die Kreisvorsitzende der Bergsträßer Grünen, betrachtet diesen Tag von zwei verschiedenen Seiten. Einerseits, so erklärte sie, sollte man diesen Tag feiern, denn vieles ist in Hinblick auf die Gleichbereichtigung zwischen Männern und Frauen schon mit großer Anstrengung auf den Weg gebracht worden.

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5. März 2012 gruene.de
Keine Wende in Sicht

Im vergangenen Sommer wurden die Gesetze zur Energiewende verabschiedet. Passiert ist seitdem nicht viel, denn die Bundesregierung versagt bei der Umsetzung und streitet über die Förderung der Erneuerbaren Energien. Ein Artikel von Lars Weber für den schrägstrich, Ausgabe 01/2012.

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5. März 2012 uli-sckerl.de
Grüne bei BDS-Leistungsschau: Energiewende und Elektromobilität im Fokus

Der Besuch der Leistungsschau des BDS durch die Schriesheimer Grünen und den Landtagsabgeordneten Uli Sckerl ist inzwischen schon Tradition. Am vergangenen Sonntag führte erstmals der neue BDS-Vorsitzende Rolf Edelmann durch die Halle und stellte zu Beginn einige Neuerungen vor. Er äußerte seine Erwartungshaltung an eine engagierte Unterstützung des Mittelstands durch die Landesregierung und kritisierte in diesem Zusammenhang die Streichung der Landeszuschüsse für örtliche Gewerbeschauen. Uli Sckerl bedankte sich für die Einladung und die offenen Worte des BDS. Die Streichung der Zuschüsse sei im zuständigen Wirtschaftsausschuss des Landtags erfolgt und habe auch ihn überrascht. Ausschlaggebend sei gewesen, dass der Landeszuschuss immer nur einen kleinen Teil der Veranstalter im Land erreicht habe. Man ersetze aber die bisherigen Zuschüsse des Landes durch eine deutlich verbesserte kommunale Wirtschaftsförderung. Zu diesem Zweck habe die grün-rote Landesregierung schon 2012 den Kommunen mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Damit werde es möglich Gewerbeschauen überall vor Ort zu unterstützen. Die Information nach unten über diese Neuerung sei aber erkennbar noch nicht ausreichend gewesen. Sckerl nannte es ein wichtiges Ziel für grün-rot verlässlicher Partner des Mittelstands zu sein. „Inhaltlich liegen Mittelstand und Grüne auf einer Wellenlänge. Gerade mit einer gezielten kommunalen Wirtschaftsförderung und der Stärkung des Einzelhandels möchten wir die Attraktivität Schriesheims aufrechterhalten und ausbauen“, sagte Stadtrat Wolfgang Fremgen. Die Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung setze man in den Feldern Energiewende, Gesundheit und Pflege, Kommunikationstechnologien und nachhaltiger Verkehr. Dass dies aktuelle Themen des Mittelstands sind, wurde beim gemeinsamen Rundgang deutlich, etwa bei der Präsentation des Prototyps einer „E-Vespa“ der Firma Brown & Vesper aus Weinheim. Einer Vespa auf elektrischen Farbetrieb, kommt man doch einer ökologischen Fahrweise damit ein Stück näher, äußerten sich die Grünen. Die Chancen des Mittelstands in den Feldern Gesundheit und Pflege verdeutlichte die Demonstration am Stand von Reha-Wörner mit seinen verschiedenen Mobilitätshilfen für verschiedene Lebenslagen. Wichtig war es für Grüne und ihrem Abgeordneten Uli Sckerl, Damien Boileau, Imker aus Uzès, Danke für seine langjährige Teilnahme zu sagen. „Mit ihnen wird uns ein lieb gewordenes Stück Europa auf der Leistungsschau fehlen“, sagten die Stadträte Fadime Tuncer, Gisela Reinhard und Wolfgang Fremgen.

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24. Februar 2012
Landtags-Info Nr. 7/2012: Neues aus dieser Woche
Signal gegen rechte Gewalt auch in Baden-Württemberg

Mit einem zentralen Staatsakt in Berlin gedachten am Donnerstagmittag viele Vertreter/innen der Bundesorgane und ganz normale Menschen der Opfer rechtsextremistischen Terrors. Doch nicht nur in der Bundeshauptstadt wurde ein deutliches Zeichen gegen neonazistische Gewalt gesetzt: Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände riefen zu einer Gedenkminute in ganz Deutschland auf.

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